Die Ökonomie des Alltagslebens – Für eine neue Infrastrukturpolitik

Klappentext

Duschen, Radio an, Espressokanne auf den Herd, Kinder in die Kita, ab in die U-Bahn: Alle diese Handlungen, die wir für selbstverständlich halten, wären ohne komplexe Infrastruktur nicht möglich. Ähnliches gilt für Gesundheitsversorgung und Bildung, die ohne staatliche Investitionen in Gebäude und Personal nicht funktionieren würden. Doch in den vergangenen Jahrzehnten wurden in ganz Europa immer mehr Krankenhäuser, Schulen, Bahnstrecken oder gleich ganze Verkehrsnetze privatisiert und so der Profitlogik unterworfen – mit bisweilen dramatischen Folgen. Inzwischen wächst der Widerstand; in vielen Ländern formieren sich Bewegungen für eine Rekommunalisierung z. B. der Wasserversorgung. Was wir brauchen, so die Autorinnen und Autoren, ist eine neue, progressive Infrastrukturpolitik. Wir müssen die Ökonomie wieder als etwas begreifen, das zuallererst dem guten Leben der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet ist.

Zusammenfassung

Mit dem Begriff Fundamentalökonomie beziehen sich die Autor*innen auf diejenigen Güter, die von jedem Menschen im täglichen Leben unabhängig von seinem Einkommen genutzt werden und die durch ein Netz an physischer Infrastruktur oder ein Filialnetz zur Verfügung gestellt werden. Dabei fassen die Autor*innen die Sphäre der "materiellen Fundamentalökonomie", wie beispielsweise den Strom-, Gas- oder Wassersektor und die Sphäre der "providentiellen Fundamentalökonomie", zu denen sie staatliche Versorgungsleistungen wie Bildung, medizinische Versorgung aber auch Transferleistungen wie Kindergeld zählen, unter dem Sammelbegriff Fundamentalökonomie zusammen. Ziel der Autor*innen ist es, den Fokus der Wirtschaftswissenschaft und der Wirtschaftspolitik auf die Sphäre der Fundamentalökonomie zu lenken. Denn der ökonomische Diskurs zeichne (immer noch) das Bild von einer überschussproduzierenden Privatwirtschaft, die einen defizitären Wohlfahrtsstaat finanziert. Dabei werde übersehen, dass der Wohlfahrtstaat nicht defizitär, sondern sozial finanziert ist - und die Entscheidung, welche Sektoren sozial finanziert werden sollten, eine politische ist. Und so stellt das „Foundational-Economy-Kollektiv“ die Forderung nach einer breiten, in den Kommunen unter Einbeziehung der Bürger*innen geführte, explizit normativen Debatte über die Frage, welche Güter allen (in der gleichen Qualität) und außerhalb des Preismechanismus zur Verfügung stehen sollten; dies bildet den Ausgangspunkt ihres Entwurfs für das „Fundamentale Experiment“, bestehend aus der Formulierung einer Wirtschaftsverfassung und einer Reform des Steuersystems.

Kommentar von unseren Editor*innen:

Mit „Die Ökonomie des Alltagslebens“ gelingt den Autor*innen ein geistreicher und frischer Beitrag zum ökonomischen Diskurs. Sie blicken auf die Entwicklung der Fundamentalökonomie in der Vergangenheit und fassen dabei die zentrale Rolle der Kommunen in den Blick. Sie öffnen die Augen für die gegenwärtigen Herausforderungen jener (teil-)öffentlichen Sektoren, die mit zunehmenden Kapitalentnahmen zu kämpfen haben und sie eröffnen einen Horizont mit konstruktiven Handlungsoptionen für die zukünftige Gestaltung der Daseinsvorsorge – als der Sphäre, die unseren Alltag prägt. Dabei greifen sie auf eine Vielzahl an Beispielen aus unterschiedlichen europäischen Ländern zurück.

Die überblicksartige Formulierung von Herausforderungen und das Aufzeigen allgemeiner Handlungsspielräume gehen jedoch Hand in Hand mit der Vereinfachung wissenschaftlicher Konzepte und der (unzulässigen) Verallgemeinerung länderspezifischer Entwicklungen. Das beginnt mit der Begriffsbestimmung der „Fundamentalen Sphäre“. Um den Vorrang der staatlichen Koordination in der Fundamentalökonomie stringent auf diese Begriffsbestimmung beziehen zu können, müsste sie um den Aspekt der Qualität ergänzt werden: Denn nur wenn Güter und Dienstleistungen von jedem Mensch jeden Tag unabhängig vom Einkommen in der gleichen Qualität in Anspruch genommen werden (können), hat sich die Gesellschaft darauf geeinigt, dass dem Gut oder der Dienstleistung eine essentielle Bedeutung zu kommt. Eine unzureichende Differenzierung ist auch mit Blick auf „Providentielle Sphäre“ festzustellen. Da die solidarisch finanzierte Bereitstellung alltäglich inanspruchgenommener Dienste und Güter wie Strom (die individuell kaum erzeugbar wären) explizit dem Ansatz der Transferzahlungen zur Stärkung des Individualkonsums entgegen gestellt wird, können Transferzahlungen nicht gleichzeitig als Teil der providentiellen Leistungen gefasst werden.