Antifaschistische Ökonomik? Na klar! Aber was heißt das?

Am Tag nach der erneuten Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA hat die Ökonomin Isabella Weber das Schlagwort der antifaschistischen Ökonomik auf der Plattform X platziert.

— Isabella M. Weber (@IsabellaMWeber) November 6, 2024

Auch die Forderung nach einer antifaschistischen Wirtschaftspolitik macht seither die Runde. Explizit wurde sie zum Beispiel von der Linkspartei aufgegriffen. Die Debatte reagiert darauf, dass ein Großteil der US-Amerikanischen Wähler:innen der Republikanischen Partei wirtschaftliche Fragen – insbesondere die Inflation – als wichtigen Grund für ihre Wahlentscheidung genannt haben. Der Zusammenhang zwischen ökonomischen Krisenerfahrungen und Faschismus ist allerdings komplex. Es besteht die Gefahr die Brisanz der aktuellen Situation zu unterschätzen, wenn man den Fokus allein auf wirtschaftliche Aspekte legt. Grund genug, sich die derzeit laufende Debatte etwas genauer anzusehen.

Was meint Isabella Weber mit antifaschistischer Ökonomik?

Isabella Weber verweist darauf, dass die Wahlentscheidung für Donald Trump ihren Hintergrund in den ökonomischen Krisenerfahrungen der vergangenen Jahre hat. Gerade die Inflation bzw. die “Cost of Living Crisis” wurden von vielen US-Amerikaner:innen als zentraler Beweggrund für ihre Wahl der Republikanischen Partei bezeichnet. Das Kernargument von Isabella Weber ist, dass die Politik im Bezug auf die Inflation falsch gehandelt hat, wie sie etwa im Interview mit der taz ausführt. Webers Kritik an der Demokratischen Partei ist, dass sie die Bedeutung des Problems für die ärmere Bevölkerungsteile unterschätzt und mit Zinserhöhungen auf Maßnahmen gesetzt hat, die das Problem verschlimmert haben. Webers Argumentation liegt ein spezifisches Verständnis der Preissteigerungen zu Grunde, nämlich, dass diese in wesentlichen Teilen eine Gewinn-Inflation war. Inflation geht diesem Verständnis nach zu großen Teilen auf steigende Gewinne von Unternehmen zurück. Konkrete Forderungen, die daraus abgeleitet werden, sind etwa Preiskontrollen. Generell gesprochen geht es Ökonom:innen wie Weber aber um eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik. Ziel ist eine Wirtschaftspolitik, die im Interesse der unteren Klassen gezielt in die Wirtschaft interveniert und die Betroffenen in die Ausgestaltung der Politik mit einbezieht. Zudem setzt sie sich für einen ökonomischen Katastrophenschutz ein, der Preisschocks und anderen Krisen gezielt entgegenwirkt. Damit sollen Krisen abgemildert und wirtschaftliche Notlagen vermieden werden. Die dahinterstehende Hoffnung ist, dass eine Verbesserung der ökonomischen Lage und insbesondere eine soziale Absicherung gegenüber Risiken die Wahlbevölkerung weniger anfällig für faschistische Bewegungen machen würde.

Ist Isabella Weber mit dieser Vorstellung unter Ökonom:innen allein?

Die aktuell laufende Debatte schließt an eine unter Ökonomen:innen verbreitete Theorie über die Wahl rechtspopulistischer und extrem rechter Parteien an. Diese Theorie besagt, dass steigende soziale Ungleichheit und sozialräumliche Benachteiligung, zunehmende soziale Unsicherheit und das Gefühl von Kontrollverlust wesentliche Motivatoren für die Wahl rechtspopulistischer und extrem rechter Parteien sind. Diese sozialen Problemlagen und Krisenerfahrungen werden in Zusammenhang mit Veränderungsprozessen wie Globalisierung und Digitalisierung sowie mit Krisen wie der Klimakatastrophe und Preisschocks gesetzt. Die Politik habe in der Bearbeitung dieser Veränderungen versagt, weil sie einer neoliberalen Wirtschaftspolitik verhaftet gewesen sei, die zu viel auf Märkte und zu wenig auf den Staat gesetzt habe. Das habe dazu geführt, dass sich Teile der Bevölkerung von der etablierten Politik abgewandt und populistischen Parteien zugewandt haben. Als Lösung wird deshalb auf einen starken Staat gesetzt, der mit Instrumenten wie Industrie- und Sozialpolitik oder Steuerreformen Ungleichheiten aktiv entgegenwirkt, soziale Sicherheit stärkt und proaktiv Krisen managet und Veränderungsprozesse gestaltet.

Auch wenn sich die konkreten Positionen im Einzelnen stark unterscheiden, hat diese Perspektive inzwischen in Teilen der Profession große Übereinstimmung produziert. Das zeigt sich zum Beispiel die „Berlin Summit Declaration“ des Forum New Economy, die im Mai 2024 auf der Tagung „Winning Back the People“ veröffentlicht worden ist. Neben Isabella Weber und anderen eher linken Ökonom:innen wie Thomas Piketty oder Mariana Mazzucato unterstützen auch zentrale Stimmen aus dem Mainstream der Profession wie Angus Deaton oder Olivier Blanchard die Erklärung. Die Erklärung geht – in Übereinstimmung mit dem oben entwickelten Analyseschema - davon aus, dass die Erfolge populistischer Politik auf Wut, Misstrauen und die Erfahrung von Kontrollverlust zurückgeführt werden können. Darauf aufbauend wird ein wirtschaftspolitisches Programm entwickelt, mit dem die Bevölkerungsteile zurückgewonnen werden sollen, die sich abgewandt haben.

Gab es nicht auch schon bei der letzten Trump-Wahl so eine ähnliche Debatte?

Auch wenn die Debatte mit dem für viele in Europa schockierend eindeutigen Wahlsieg Trumps an Fahrt aufgenommen hat, ist diese keineswegs neu oder würde allein von Isabella Weber und den Unterzeichnenden der Berlin Summit Declaration betrieben. Bereits im Kontext der ersten Trump-Wahl im Jahr 2016 gab es in der gesellschaftlichen Linken eine ähnlich gelagerte Diskussion, die damals zum Beispiel von der marxistisch-feministischen Soziologin Nancy Fraser geführt wurde. Damals war das starke Wahlergebnis von Trump in traditionellen Hochburgen der Arbeiter:innenbewegung in den USA der Ausgangspunkt der Debatte. Auch in anderen Ländern zeigten sich ähnliche Muster – zum Beispiel in Frankreich, wo der Front National überall dort besonders stark war, wo früher die Kommunistische Partei Frankreichs Erfolg hatte. Argumentiert wurde damals, dass die etablierten Parteien der politischen Linken sich von Verteilungsfragen und Klassenkämpfen ab- und Fragen von Anerkennung und Repräsentation zugewandt hätten. Dies sei mit einer Orientierung auf die akademisch ausgebildete Mittel- und Oberschicht und der Integration in den Neoliberalismus einher gegangen. Diesen habe die gesellschaftliche Linke allen sozialen Verwerfungen zum Trotz mitgetragen bzw. in der Clinton-Administration, New Labor in UK oder der rot-grünen Regierung in Deutschland sogar führend durchgesetzt. Das habe eine Situation produziert, in der sich die Arbeiter:innenklasse von den linken Parteien ab- und rechten Parteien zugewandt habe. Die Wahl von Trump wurde so gedeutet, dass Protest gegen ökonomische Krisen- und Leidenserfahrungen nicht mehr links, sondern rechts artikuliert wird. Daraus wurde die Notwendigkeit einer Abkehr vom Neoliberalismus abgeleitet.

Hatte sich seitdem – Stichwort Bidenomics – nicht einiges verändert?

Jein. Tatsächlich hat sich einiges getan. Marktradikale Wirtschaftspolitik hat an Bedeutung verloren – nicht nur unter Ökonom:innen. Auch wirtschaftspolitisch gab es Veränderungen, die unter dem Schlagwort eines  Paradigmenwechsels diskutiert wurden. In der gerade abgewählten Biden/Harris-Administration waren diese Veränderungen besonders markant, wofür sich das Schlagwort Bidenomics eingebürgert hat. Dabei hatten zwar verschiedene Faktoren eine Rolle gespielt – insbesondere die geopolitische Konkurrenz aus China. Die Veränderung war aber auch Ausdruck des Versuchs aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen und Arbeiter:innen für die demokratische Partei zurück zu gewinnen. Der Kurswechsel zeigte sich nicht nur in großangelegten industriepolitischen Initiativen wie dem Inflation Reduction Act, dem Chips Act oder Initiativen zur Regulierung der Digitalindustrie. Es kam auch in einem neuen Verhältnis zur Arbeiter:innenbewegung zum Vorschein, welches allerdings weniger als gewünscht in konkrete Veränderung umgesetzt werden konnte. Auch in der Bekämpfung der Inflation wurde mit den Leitzinserhöhungen eher orthodox neoliberal reagiert, statt beispielsweise wie von Isabella Weber gefordert Preiskontrollen einzuführen. Insgesamt hatte Bidenomics daher nur eine moderat positive Wirkung für die arbeitenden Klassen. Von den Investitionen in Infrastrukturentwicklung und Klimaschutz, scheinen vor allem die Kapitalseite und der Wirtschaftsstandort profitiert zu haben - was nicht zuletzt auch am Widerstand politischer Gegner gegen weiter reichende Maßnahmen lag.

Was ist der Unterschied zwischen Bidenomics und der antifaschistischen Ökonomik von Isabella Weber?

Die Debatte um eine antifaschistische Ökonomik ist noch sehr neu, deswegen lässt sich das noch nicht genau sagen - auch weil die Grenze zwischen beiden Ansätzen fließend zu sein scheint. Die Fortschritte der Bidenomics werden anerkannt und an strategischen Ausrichtungen wie dem Projekt einer grünen industriellen Transformation wird festgehalten. Argumentiert wird aber, dass sie nicht weit genug gegangen sind. Dabei wird insbesondere betont, dass Bidenomics die Interessen und Erfahrungen der ärmeren Bevölkerungsteile zu wenig berücksichtigt bzw. erfolgreich adressiert hätten. Es geht also darum die Wirtschaftspolitik im Sinne der arbeitenden Klassen weiter zu entwickeln. Dafür wird nicht nur eine Erweiterung des politischen Werkzeugkastens um Instrumente wie Preiskontrollen und ein stärkerer Fokus auf soziale Sicherheit und die soziale Abfederung von Krisen und Veränderungen vorgeschlagen. Es geht auch um eine Veränderung des Verhältnisses der Politik zu den unteren Klassen. Dabei scheinen insbesondere der Fokus auf Ausbau von Mitbestimmung und Partizipationsmöglichkeiten in Krisenmanagement und Transformationsprozessen wesentliche Unterschiede zu sein. Die Hoffnung, die damit verbunden wird, ist dass es gelingt, dem Faschismus die soziale Grundlage zu entziehen, die in sozialer Unsicherheit und politischer Entfremdung gesehen wird.

Wo liegen Entwicklungsbedarfe der Debatte über die antifaschistische Ökonomik?

So wichtig es ist, die sozialen Hintergründe des Faschismus zu beleuchten, wäre es falsch aus dem Wahlergebnis alleine abzuleiten, dass die Wähler:innen der Republikanischen Partei in Wahrheit linke Politik wollen und nur dort abgeholt werden müssen wo sie stehen. Stattdessen gilt es den Charakter faschistischer Politik und den spezifischen Zugang zur Ökonomie zu verstehen, die dieser zu Grunde liegt. Nur dann lässt sich die Dramatik der gesellschaftlichen Situation voll begreifen.

Problem 1: The Economy is not simply the Economy, stupid!

Der erste Punkt, der hierfür wesentlich ist, ist, dass die ökonomischen Krisenerfahrungen der Subjekte nicht vom gesellschaftlichen Kontext gelöst werden können. Wie Subjekte auf Krisen reagieren ist davon abhängig, welchen gesellschaftlichen Diskursen sie ausgesetzt sind und wie Krisen dort gedeutet werden. Hier kommt die Hochkonjunktur faschistischer Propaganda ins Spiel, die den öffentlichen Diskurs insbesondere in den sozialen Medien seit Jahren prägt und immer weiter an Bedeutung gewinnt. Für die faschistische Propaganda spielen Apokalyptik und Weltuntergangserzählungen eine zentrale Rolle. Beständig und in dramatischer Pose warnen sie vor dem Tod von Volk und Nation, malen die Zerstörung von Kultur und Familie an die Wand. Diese Krisendeutungen gewinnen zudem dadurch an Dramatik, dass politischen Gegnern, Minderheiten oder finsteren Mächten die Schuld für die Entwicklungen zugeschoben wird. Nicht nur Phänomene wie der Klimawandel, die Corona-Pandemie oder Migration werden im Kontext dieser Weltbilder wahrgenommen. Auch ökonomische Phänomene wie die Inflation, Erdgasförderung oder die eigene soziale Lage werden vor diesem Hintergrund verarbeitet. Wut und Frustration gegen Kamala Harris oder die Demokraten sind keine unmittelbaren Effekte der ökonomischen Situation. Sie werden durch die faschistische Propaganda geformt und intensiviert. Sie sind also auch Effekte des Wahlkampfes und Ausdruck der Stärke der faschistischen Bewegung, der es gelungen ist, die wirtschaftliche Lage von rechts zu politisieren.

Problem 2: Das Interesse am Faschismus

Der Faschismus lässt sich aber nicht auf Manipulation und Desinformation allein zurückführen. Leute schließen sich der faschistischen Bewegung an, weil sie daran glauben, sich darin wohl fühlen oder ihre Interessen darin am besten verwirklicht sehen. So pathologisch die Verarbeitungsformen auch sein mögen, unmittelbar bieten sie auch eine Strategie im Umgang mit den gesellschaftlichen Veränderungen und Krisenerfahrungen. Diese haben zunächst auf psychologischer Ebene positive Effekte. Sie erlauben die Abgabe der Verantwortung und die Verdrängung gesellschaftlicher und persönlicher Veränderungsbedarfe. Statt an sich selbst und einer anderen Gesellschaft arbeiten zu müssen, weil der Klimawandel oder Fortschritte in den Geschlechterverhältnissen Veränderungen implizieren, werden Vergangenheit und das Bestehende glorifiziert. Wut und Frustration können auf die Schuldigen verlagert werden, was zudem das Ausleben sadistischer Triebregungen und die eigene psychologische Aufwertung ermöglicht.

Die Vorteile sind aber nicht nur psychologischer Natur. Tatsächlich liegt dem Trumpismus ein relativ kohärentes polit-ökonomisches Projekt zu Grunde. Dieses reagiert auf Entwicklungen wie den Aufstieg der Volksrepublik China und die sich zuspitzende ökologische Katastrophe mit einem wirtschaftsnationalistischen und autoritären Programm. Wie im Slogan „America First“ ausgedrückt, setzt das Programm auf die kompromisslose Priorisierung der nationalen Interessen. Ob Klimaschutz oder internationales Recht, Demokratie oder Minderheitenschutz, alles wird den nationalen Interessen und der Akkumulation von Kapital untergeordnet. Davon profitieren natürlich vor allem jene Fraktionen des Kapitals, die sich dem Trump-Projekt verschrieben haben – wie zum Beispiel das fossile Kapital. Es gibt auch klare Verlierer:innen, wie Menschen ohne sicheren Aufenthaltsstatus oder Bezieher:innen von sozialen Leistungen und es ist durchaus möglich, dass es auf der Basis der protektionistischen Politik zu weiteren Preissteigerungen kommt. Eine wirtschaftsnationalistische Wende kann aber durchaus im Interesse breiter Bevölkerungsteile sein. Und das nicht nur dort, wo Jobs in Industrie entstehen oder der eigene Landbesitz wegen Rohstoffabbau an Wert gewinnt, sondern auch dort wo der Trumpismus die globale Machtposition der USA und darüber vermittelt die imperiale und fossilitische Lebensweise der Bevölkerung stabilisiert.

Was ergibt sich aus diesen Einwänden für eine antifaschistische Ökonomik?

Im Prinzip laufen beide Einwände darauf hinaus, dass die antifaschistische Ökonomik ein Uphill-Battle und kein Selbstläufer ist. Der Faschismus sitzt nicht nur fester im Sattel als die Interpretation als fehlgeleiteter sozialer Protest impliziert - er ist auch gefährlicher. Dennoch lohnt es sich zu kämpfen und einen Fokus auf wirtschaftliche Themen und die arbeitenden Klassen zu legen. Das kann im Rahmen einer antifaschistischen Wirtschaftspolitik auf staatlicher Ebene passieren, wo in soziale Sicherheit und den Abbau von Ungleichheit investiert werden kann und sollte. Isabella Webers Vorschläge bieten hierfür wichtige Ansatzpunkte. Ökonomische Stabilisierung kann dabei helfen, dass sich nicht noch weitere Gruppen nach rechts radikalisieren. Vielleicht kann man damit auch die ein oder andere Wähler:innengruppe zurückgewinnen oder Nicht-Wähler:innen aktivieren. Dennoch sollte man nicht die Hoffnung haben, dass sich überzeugte Anhänger:innen der faschistischen Bewegung allein deshalb von dieser abwenden. Zudem besteht die Gefahr, dass man sich beim Versuch des Zurückgewinnens an die faschistische Politik angleicht – wie man zum Beispiel in der Migrationspolitik sieht.

Zusätzlich zu einer Politik der wirtschaftlichen und sozialen Sicherung und der Ausweitung von Partizipation müssen also auch gesellschaftliche Kämpfe organisiert und geführt werden, um die faschistische Bewegung wieder zurückzudrängen. Auch dafür macht es Sinn auf soziale Themen zu setzen und in Basisarbeit investieren. Kampagnen wie „Deutsche Wohnen enteignen“ oder die Erfolge der Kommunistischen Partei Österreich zeigen, dass linke Politik auch jenseits des akademischen Milieus erfolgreich und mehrheitsfähig sein kann. Es ist also gut, dass sich die Partei Die Linke oder die aus der Grünen Jugend hervorgegangene Initiative „Zeit für Was Neues“ in diese Richtung entwickelt. Dennoch bedarf es auch weiterhin Bildung, Aufklärung und Medienarbeit – so schwierig diese in den von der faschistischen Bewegung dominierten Sozialen Medien und einer immer weiter nach rechts rückenden Öffentlichkeit auch umzusetzen sind.

Dabei kommt der ökonomischen Bildung eine besondere Rolle zu. Sie kann Widersprüche und Konflikte zwischen Klassen benennen, die es der nationalistischen Ideologie zum Trotz auch in der faschistischen Gesellschaft noch gibt. Sie kann außerdem für globale Ungleichheiten und die ökologischen Zukunftsunfähigkeit der kapitalistischen Wirtschaft sensibilisieren und dazu beitragen, dass gesellschaftliche Krisenereignisse nicht personalisiert und verschwörungsideologisch interpretiert werden. Im Zusammenspiel mit einer kritischen Wirtschaftswissenschaft kann sie zudem Visionen einer besseren Gesellschaft aufzeigen, die über ökonomischen Katastrophenschutz und die Stabilisierung des krisenhaften Bestehenden hinausweisen.